Bezirkstag

Joachim Siebler

Weiter für die GRÜNEN im Bezirk Oberbayern seit der Bezirkswahl im Oktober 2018

Der Klimaschutz ist eine globale Herausforderung, die auf allen Ebenen Vorrang haben muss – in den Kommunen und Gemeinden genauso wie den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Auch im Bezirkstag Oberbayern, in dem ich seit September 2013 GRÜNE Politik vertrete, können wichtige Weichen gestellt werden: Das Donaumoos beispielsweise mit seiner immensen Klimawirkung benötigt dringend eine Fortschreibung des Entwicklungskonzepts. Sonst droht diese einzigartige Naturlandschaft in nur wenigen Jahrzehnten zu verschwinden.

GRÜNE Politik im Bezirkstag Oberbayern als Bezirksrat und stellvertretender Fraktionssprecher unterstütze ich auch ganz besonders das Label „Bienenfreundliche Kommune“. Das ist eine wichtige Auszeichnung, denn der Bezirk Oberbayern betreibt die Fachberatung für die Imkerei in Oberbayern.

Ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit im Bezirkstag Oberbayern ist der Sozialbereich.

Ich bin 1970 geboren, glücklich verheiratet und lebe im Ingolstädter Ortsteil Etting.

Als Lehrer an der Technikerschule Ingolstadt unterrichte ich den Fachbereich Maschinenbau.


CO2-Bilanz und Kompensation

Fahrten, die im Rahmen meiner Bezirkstagstätigkeit erforderlich sind, erfolgen zum Teil mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zum Teil mit dem PKW. Den CO2-Ausstoß, der durch die Fahrten mit dem PKW anfällt, kompensiere ich durch den Erwerb von Klimaschutzzertifikaten. Zur Kompensation des verursachten CO2 erwarb ich Klimschutzzertifikat das der Verein „Die Ofenmacher“ zur Verfügung stellt.

Der Verein „Die Ofenmacher“ initiiert in Nepal und in einigen Ländern auf dem afrikanischen Kontinent den Bau von Lehmöfen, die offene Feuerstellen ersetzen.

Video zum Ofenbau: https://www.youtube.com/watch?v=7lxR387dcpU

Ziel ist es, die Familien in deren Häusern und Hütten von den schädlichen Rauchgasen zu befreien und den Holzverbrauch zu verringern. Im Rahmen dieses Projekts wurden bereits einige 1000 Öfen errichtet.

Über die eingesparte Menge an CO2 stellen die Ofenmacher Klimaschutz-Zertifikate aus, die nach dem sog. Gold-Standard zertifiziert sind. Bürger, Firmen oder Einrichtungen können diese Zertifikate erwerben um den selbst den direkt oder indirekt verursachten CO2-Ausstoß zu kompensieren und mit dem Kauf die Ofenmacher unterstützen.

Gemäß der Infomationen auf der Seite https://www.ofenmacher.org/willkommen/projekte/klimaschutz-nepal/co2-kompensieren/ erzeugt ein Mittelklasse-PKW auf 6500 km etwa 1 Tonne CO2.


Gläserner Bezirksrat

Verdient ein Bezirksrat das, was er bekommt?

Diese Frage mögen andere beantworten. Nachfolgend stelle ich dar, welche Entschädigungen mit einem Mandat im Bezirkstag verbunden sind.

In der Entschädigungssatzung für die ehrenamtlich tätigen Bezirksbürger und Bezirksbürgerinnen ist die Aufwandsentschädigung geregelt.


Für meine Tätigkeit als Bezirksrat bekam ich im Jahr 2019 folgenden Aufwand entschädigt:

Monatliche Grundentschädigung785,80 €
Monatliche Technikpauschale (Verzicht auf Papierversand der Unterlagen)50,00 €
Entschädiung als stellv. Fraktionsvorsitzender420,97 €
Entschädigung für Referententätigkeit336,77 €
Sitzungsgeld100,00 € / Sitzung
Aufwandsentschädigung gesamt 201919873,03 €
Sitzungsgeld gesamt 20192925,20 €
Technikpauschale gesamt 2019619,20 €

Meine Tätigkeiten und Mitgliedschaften im Rahmen meines Bezirkstagsmandats sind auf der Seite des Bezirks dargestellt und mit Hintergrundinformationen verlinkt:


Reise- und Fahrtkosten zu den Sitzungen werden nach Aufwand erstattet. Zur CO2-Kompensation der Fahrten, die durch PKW-Fahrten anfallen, erwerbe ich Zertifikate des Klimaschutzprojektes von „Die Ofenmacher e.V.“.

Für die Sitzungen der Zweckverbandsversammlung (ca. 3–4 Sitzungen/Jahr) des Klinikums Ingolstadt erhalte ich ein Sitzungsgeld von 55,00 €

Weiterhin erhalte ich eine Aufwandsentschädigung für meine Tätigkeit im Aufsichtsrat des Klinikums Ingolstadt. Da diesbezüglich möglicherweise Geheimhaltungsgründe bestehen, kann ich diese Bezüge leider nicht veröffentlichen, bis die Frage der Geheimhaltung geklärt ist.

Der Kreisverband der GRÜNEN in Ingolstadt hat sich in der Mitgliederversammlung im September 2020 eine Finanzordnung gegeben, in der auch eine Erwartungshaltung hinsichtlich der Höhe der sog. Mandatsträger*innenbeiträge zum Ausdruck gebracht wird.

Von den erwarteten 10 % der laufenden Aufwandsentschädigungen entrichte ich ab Oktober 2020 auf Grundlage der Entschädigungen für 2019 abzüglich der Beiträge an den Landesverband (30,00 €) und die Fraktion (20,00 €) eine monatliche Summe von 170,00 € an den Kreisverband.