Joachim Siebler, unser Direktkandidat

Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt.

Für diese Wahl haben wir Joachim Siebler, 50, Berufschullehrer aus Etting, als unseren Direktkandidaten für den Wahlkreis 216 aufgestellt. Unser Wahlkreis umfasst das Gebiet der Stadt Ingolstadt, den Landkreis Eichstätt und Teile des Landkreises Neuburg/Schrobenhausen.

Joachim gestaltet nicht erst seit seiner Mitgliedschaft im Vorstand des GRÜNEN Kreisverbands von 2012 bis 2020 und besonders als Sprecher von 2014 bis 2020 unsere Grüne Politik mit. Seit der Bezirkswahl 2013 ist er gewählter Bezirksrat im Bezirkstag von Oberbayern. Aus dieser Arbeit bringt er viele Impulse für die Sozialgesetzgebung mit, die zwar die Arbeit des Bezirks regelt, auf die aber nur der Bund Einfluss hat. So ist das Bundesteilhabegesetz (BTHG) eines der zentralsten Gesetze mit Auswirkungen auf die Aufgaben des Bezirks. Aber auch bei der klinischen Versorgung für die psychische Gesundheit liegt die Rahmengesetzgebung beim Bund.

Ein konkretes Beispiel ist die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Eine der größten ungelösten Aufgaben ist die Umsetzung der Inklusion, wie sie in der von Deutschland im Jahr 2008 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention gefordert wird und mit Hilfe des Bundesteilhabegesetz erreicht werden soll. Insbesondere im Bereich der Schulen sind wir noch weit von einer echten Inklusion entfernt. Mit Joachims Erfahrungen aus dem Bezirk und seiner Referententätigkeit für die Johann-Nepomuk-von-Kurz-Schule in Ingolstadt möchte er auf Bundesebene mithelfen, die grüne Leitlinie zur Inklusion weiterzuentwickeln und die Umsetzung auf allen Ebenen voranzubringen.

Wie sehr sich die Wähler*innen in Deutschland eine Regierungsbeteiligung der GRÜNEN wünschen, kann man auch an der Entwicklung der Umfrageergebnisse seit dem Ende der damaligen Koalitionsverhandlungen ablesen (Umfragewerte siehe unten). Nach mittlerweile fast 16 Jahren Opposition ist es höchste Zeit, dass die GRÜNEN das Regierungs-handeln wieder direkt mitbestimmen und mitgestalten. Ein wirkungsvoller Umwelt- und Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, eine zukunftsfähige ökologische Wirtschaft, eine offene und inklusive Gesellschaft und ein gemeinsames Europa lassen sich nur erhalten und erreichen, wenn GRÜN regiert.

Wir Grüne freuen uns auf einen interessanten und aussichtsreichen Wahlkampf mit Joachim als unserem Kandidaten.